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SPD Groß-Rohrheim.

SPD Ortsverein Groß-Rohrheim :

 

Presse; Groß-Rohrheim :

Dieter Engert Ehrengemeindevertreter

 

Seit 1993 war Dieter Engert Mitglied der Gemeindevertretung Groß-Rohrheim. Bei der letzten Kommunalwahl im März stellte er sich nicht mehr zur Wahl und ist deshalb nun nicht mehr Gemeindevertreter. Auf Grund unserer Satzung kann einem ehrenamtlich in den Gemeindegremien tätigen nach 20-jähriger Zugehörigkeit eine Ehrenbezeichnung verliehen werden. In der Sitzung am 12. Juli hat die Gemeindevertretung beschlossen, Herrn Dieter Engert zum „Ehrengemeindevertreter“ zu ernennen.

Die Ernennung und Aushändigung der Urkunde war nun in dieser Sitzung vorzunehmen. Von Bürgermeister Bersch und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung Peter Heß wurde die Urkunde und als kleines Dankeschön für die vielen Jahre des Ehrenamtes ein Druck von Mario Derra mit Groß-Rohrheimer Motiven überreicht. Dank und Glückwünsche für das langjährige ehrenamtliche Engagement ließen beide in ihren Ansprachen reichlich einfließen. Dieter Engert war in diesen rund 23 Jahren lange als Fraktionsvorsitzender der SPD ein prägendes Mitglied der Kommunalpolitik. In den Ausschüssen und als stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung hat er sichtbare Spuren hinterlassen.

Dank für die engagierte Arbeit sagte auch Horst Menger als Fraktionsvorsitzender der SPD dem ausgeschiedenen Parteifreund. Ausdrücklich wies der Vorsitzende Peter Heß den Geehrten darauf hin, dass man auch als „Ehrengemeindevertreter“ wieder aktiver Gemeindevertreter werden könnte. 

 

Bericht aus der Gemeindevertretung

„Ich stelle Einstimmigkeit fest!“ Acht Mal, konnte der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Peter Heß, nach teils munteren Diskussionen, dieses Ergebnis feststellen. Durchaus ein Novum.

So wurde dem Tennisclub eine Förderung von 3.8000,- Euro für eine neue Zaunanlage in Aussicht gestellt. Der Betrag ist höher als die satzungsgemäße Summe, ist aber nun die letzte Fördermöglichkeit für den TC bis 2019.

Auch unserem Antrag den Rundweg im Hochzeitswald zu erweitern, sowie dem bestehenden eine neue Kiesschicht zu spendieren, wurde einstimmig zugestimmt.

Als Formsache zu sehen war die Zustimmung zum Plan „Umbau der Bahnsteige / S-Bahnanschluss“. Allerdings mit der Bitte doch 4 Wartehäuschen zu errichten, sowie auf dem Bahnsteig 2, wenn möglich, die vorhandene überdachte Fläche am Treppenaufgang zu erhalten.

Gegen eine Befreiung vom Bebauungsplan im Gewerbegebiet war genau so wenig einzuwenden, wie gegen den vom Sport-, Kultur- und Jugendausschuss erarbeitete Neuentwurf einer Jugendratssatzung.

Auch zwei nicht-öffentliche Grundstücksangelegenheiten wurden einstimmig und somit zügig abgehandelt.

Bei drei Anträgen gab es dennoch unterschiedliche Auffassungen im Gremium:

Nach Veto des Bürgermeisters, wurde ein Antrag der BfGr abgesetzt. Man sah Zuständigkeiten bei der GmV um über Leistungszulagen von Beamten der Verwaltung gemäß Besoldungsgesetz zu entscheiden. Dies ist allerdings, nach mehrheitlicher Auffassung der Gemeindevertreter und schlüssiger  Erklärung der Rechtslage durch die Verwaltung, alleinige Aufgabe des Gemeindevorstandes.

Auch über den wiederholten Antrag der BfGr auf Ausweisung eines neuen Baugebietes, wollten die Vertreter in Mehrheit an diesem Abend nicht diskutieren, sondern verwiesen zurück in die Ausschüsse. Bemerkung hierzu: Der Verwaltung liegen derzeit keine vermehrten Anfragen vor, die ein solches Ansinnen sinnvoll stützen würden.

Schließlich wollten die BfGr unter zu Hilfenahme der Gemeindevertretung noch einen Beschluss der ZAKB revidieren lassen. Die ZAKB hat beschlossen, dass die haushaltsübliche Menge an Grünschnitt max. 1m³ betragen darf. Darüber hinausgehende Mengen, werden dann pro m³ mit 8,- Euro Gebühr belegt. Mehrheitlich wurde gegen den Antrag entschieden, den Gemeindevorstand in Verhandlungen zur Widerrede zu schicken. Die Mehrheit der Gemeindevertretung sah hier die Verbandsversammlung der ZAKB als Adressat an. Auf die Aussage hin, dass sich mittlerweile mehrere Gemeinden gegen den Beschluss der ZAKB wehren möchten, hakte  Bürgermeister Bersch nach, welche Gemeinden sich gegen diese Regelung stellen. Eine Antwort blieb der Antragsteller  schuldig. Der Beschluss der Verbandsversammlung des ZAKB wurde übrigens ohne Gegenstimme getroffen und nicht, wie ebenfalls von der BfGR behauptet, mit einer Gegenstimme der Freien Wähler. Es wäre gut, in Zukunft bei allen Aussagen auf den Wahrheitsgehalt zu achten und nicht seine eigene Wahrnehmung als Fakten zu verkaufen.

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim

Veröffentlicht am 22.09.2016

Presse; Fraktion :

                                                                                                                   

SPD-Fraktion auf Info-Tour bei der Feuerwehr Lorsch

 

Die letzte Ferienwoche wurde von der SPD-Fraktion für eine Info-Tour genutzt. Gleich in 2 Ausschüssen wird nach der Sommerpause die „Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für die Freiwillige Feuerwehr“ beraten. Wir hielten es daher für unumgänglich notwendig, die von der Feuerwehr vorgeschlagene Fahrzeugkonzeption persönlich in Augenschein zu nehmen.

In Lorsch wird schon seit einigen Jahren mit Wechselladerfahrzeugen und Abrollcontainern gearbeitet. Auf Vermittlung unserer Feuerwehr war man in Lorsch sofort bereit, für die Fraktion eine kleine Vorführung und Besichtigung zu gestalten. Gemeindebrandinspektor Alfred Helfrich, Stellvertreter Rainer Donnerstag und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr begleiteten uns nach Lorsch. Selbstverständlich war auch Bürgermeister Rainer Bersch mit vor Ort.

Begrüßt wurden wir im Lorscher Feuerwehrhaus von Stadtbrandinspektor Franz-Josef Schumacher. In einem sehr fundierten Einführungsvortrag erläuterte er den Werdegang dieses Konzeptes bei der Freiwilligen Feuerwehr Lorsch. Entwickelt wurde das nicht durch das Land oder den Feuerwehrverband. Im Gegenteil, es wurde und wird immer noch von „oben“ kritisch betrachtet. Es waren die Fachleute vor Ort, Gemeinde- bzw. Stadtbrandinspektoren mit ihren Feuerwehrkameraden, die neue Wege beschritten haben. Mittlerweile wird in vielen Freiwilligen Feuerwehren, auch in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, nach diesem Konzept die Feuerwehr der Zukunft gestaltet.

Im Einsatz bei der Feuerwehr Lorsch als „Wechselladerfahrzeuge“ sind ein Volvo FM mit 400 PS Leistung und ein Mercedes Benz mit 330 PS. Anhand des Abrollbehälters TWS erläuterte Stadtbrandinspektor Schumacher die Vorteile dieses Systems. Ein Fahrer genügt, um mit allem Gerät zum Einsatz zu kommen. 7000 Liter Löschwasser für den Soforteinsatz, Monitor und Pumpe. In wenigen Minuten war der Container abgestellt und wäre für den Einsatz bereit. Das Fahrzeug kann danach sofort andere benötigte Abrollcontainer z.B. mit Schaummittel holen. Nicht schlecht staunten die Groß-Rohrheimer Politiker über die verschiedenen Ausrüstungen der Lorscher Wehr. Darunter als Glanzstück, nach unserem Empfinden, eine komplette Einsatzzentrale mit Telefonanschluss, Funk, Faxverbindungen und Fernsehempfang. In nur 2 Minuten Auf- bzw. Abgeladen und Betriebsbereit für die denkbar schwersten Einsätze!

Auch in Lorsch werden die Fahrzeuge, wie von unserer Freiwilligen Feuerwehr vorgeschlagen, neben dem Feuerwehreinsatz ebenfalls im Bauhof eingesetzt. Es ergibt sich dadurch eine kostensparende Doppelnutzung und die Einsatzbereitschaft kann damit noch besser gewährleistet werden. Womit wir endlich auch zu den Kosten, die natürlich Politik und Bürger gleichermaßen mit großem Interesse betrachten werden, gekommen sind. Herr Schumacher gab hier bereitwillig Auskunft, erläuterte Vor- und auch Nachteile des Systems. Die Schlüsse daraus müssen die Verantwortlichen in Groß-Rohrheim natürlich selbst ziehen. Dazu besteht, wie bereits angemerkt, bei den Ausschusssitzungen und der Gemeindevertretersitzung am 13. September genügend Gelegenheit.

Eine kleine Runde durch den gesamten Fahrzeugpark der Lorscher Feuerwehr erweckte allergrößtes Erstaunen bei den „Feuerwehr-Laien“. Die Einsatzzahl und Aufwand (auch auf der Autobahn !) ist in Lorsch um ein vielfaches höher als bei uns. Und das alles durch ehrenamtliche Kräfte, die ja auch noch tagsüber einem Broterwerb nachgehen müssen.

Der Fraktionsvorsitzende Horst Menger und SPD-Vorsitzender Peter Heß bedankten sich sehr herzlich bei Stadtbrandinspektor Franz-Josef Schumacher und den Lorscher Feuerwehrmännern. Dank auch an die Groß-Rohrheimer Feuerwehrkameraden für die Begleitung, Vorbereitung und dafür, dass sie uns die Informations-Veranstaltung ermöglicht haben.

Mehr Bilder unter: Bildergalerie/Info

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim

Veröffentlicht am 29.08.2016

Presse; Grillfest :

SPD Grillfest am  6. August 2016 im Rathaushof

Am vergangenen Wochenende hatte die Groß-Rohrheimer SPD wieder zu ihrem traditionellen Grillfest eingeladen. Bei schönem Wetter saßen die ersten Gäste schon kurz nach 16.00 Uhr, noch vor den Helfern, im Rathaushof. Hier deutete sich schon an, dass es zu einem Rekordbesuch kommen würde.

Der Vorsitzende Peter Heß begrüßte im Namen der SPD Groß-Rohrheim die zahlreichen Gäste und die Genossinnen und Genossen zu dem traditionellen Fest. Grillfest der SPD, gleichzeitig Fischerfest und Sommerferien! Das passte in diesem Jahr wieder hervorragend.

Überaus erfreut und besonders herzlich wurde der hauptamtliche Kreisbeigeordnete Karsten Krug begrüßt. Am 1. August hat er seine Aufgabe im Kreis Bergstraße übernommen und nun am 6. gleich den ersten öffentlichen Termin in Groß-Rohrheim. Auch den Landtagsabgeordneten Norbert Schmitt konnte Heß wieder begrüßen. Und selbstverständlich natürlich Bürgermeister Rainer Bersch.

Begrüßt wurden ebenfalls wieder einige Genossen, die ein rundes Jubiläum in diesem Jahr feiern durften. Es waren 2016 Klaus Petri, der seit 40 Jahren Mitglied der SPD ist, Jürgen Kehl, nunmehr seit 50 Jahren in der Partei und ein besonderes Highlight mit sage und schreibe 60 Jahren Mitgliedschaft der Genosse Hans Wittmer. Der Genosse Josef Weidl hatte mit 40 Jahren ebenfalls ein rundes Jubiläum, konnte jedoch aus persönlichen Gründen an diesem Tag zur Ehrung nicht anwesend sein.

Abschließend bedanke sich der Vorsitzende nochmals recht herzlich für den Besuch, wünschte allen noch einige schöne Stunden bei Gegrilltem und kühlen Getränken. Einen besonderen Dank sprach er den Helfern aus, die am Grillfest für die zahlreichen Gäste sorgen. Ohne Arbeit geht das nun mal nicht. Daher ein herzliches Dankeschön an alle fleißigen Mitarbeiter. Leider war in diesem Jahr die Liste der Helfer durch besonders unglückliche Umstände wegen den Ferien etwas kurz geraten. Für die Wartezeiten am Grill dürfen wir uns entschuldigen. 

Jubilarehrung

Im Anschluss an die Begrüßung nahm Heß die Gelegenheit wahr, langjährige Mitglieder zu ehren. Ihm zur Seite standen der Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt und der Kreisbeigeordnete Karsten Krug. Klaus Petri ist seit 40 Jahren Mitglied bei den Sozialdemokraten. Er erhielt für dieses Jubiläum eine Urkunde und die silberne Ehrennadel mit Gold. Karsten Krug verlas den Text der Urkunde. „Für 40 Jahre treuer Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele danken wir.“ Unterzeichnet vom Vorsitzenden Sigmar Gabriel, dem Bezirksvorsitzenden und dem Ortsverein. Dazu gab es auch noch ein kleines „Genusspaket“ vom stellvertretenden Vorsitzenden Heinz Dellbrügge.

Jürgen Kehl hält der SPD seit 50 Jahren die Treue und erhielt von Norbert Schmitt die obligatorische Urkunde, die goldene Ehrennadel der SPD und vom Ortsverein noch einen Gutschein. Ein besonderes Highlight sind sicher die 60 Jahre Mitgliedschaft von Hans Wittmer. Dafür gab es Lob und Anerkennung, die große goldene Ehrennadel und natürlich eine Urkunde und den Gutschein vom Ortsverein.

„Wir schulden euch großen Dank, dass ihr der Partei solange die Treue gehalten habt. Als ihr damals Mitglied wurdet, waren die Umstände ja noch ganz andere“, sagte der Bergsträßer SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt. Und er ergänzte, dass die SPD auch heute noch die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ sei. Was viele nicht wüssten, sei die Tatsache, dass reiche Menschen arme um mehrere Jahre überleben. „Das hat unter anderem mit der Ernährung, den Lebensumständen, der Arbeit und auch der unterschiedlichen medizinischen Versorgung zu tun,“ fügte Schmitt an. Wir werden deshalb weiterhin „an der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele“ arbeiten müssen. Die SPD wird immer noch gebraucht. Soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen ist eine Herkulesaufgabe, die wohl nie enden wird.

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim

Veröffentlicht am 10.08.2016

Presse; Grillfest :

Einladung zum SPD Grillfest

Samstag, den 6. August 2016

ab 17.00 Uhr

im Rathaushof und der Rathausscheune.

 

Zu unserem traditionellen Grillfest laden wir alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr herzlich ein. Natürlich sind uns auch auswärtige Gäste willkommen!

Besuchen Sie uns am Samstag, den 6. August ab 17.00 Uhr im Rathaushof und der Rathausscheune. Wie immer werden dort keine großen Reden gehalten. Vielmehr soll dabei Zeit und Gelegenheit für das persönliche Gespräch sein. Grillspezialitäten und kühle Getränke servieren wir natürlich wieder zu sozialen Preisen. Bringen Sie ihre Nachbarn und Freunde mit und verbringen Sie einige nette Stunden bei uns im schönen Rathaushof.

Über zahlreichen Besuch freuen wir uns sehr.

SPD Ortsverein Groß-Rohrheim

Der Vorstand

 

 

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim

Veröffentlicht am 25.07.2016

Kindergartengebühren

Auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung am 12. Juli stand u.a. die Diskussion um eine Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung unserer Kindertagesstätten, weil die erzielten Tarifeinigungen bei den Erzieherinnen und Erziehern zu einer nicht unerheblichen Personalkostensteigerung führen.

Zwar hat die SPD kürzlich einer Resolution für gebührenfreie KiTa-Plätze zugestimmt, doch war die Antwort aus Wiesbaden einmal mehr ungenügend: das Land fördert die frühkindliche Bildung bereits mit 460 Mio. Euro! Die Kinderbetreuung sei immerhin kommunale Aufgabe und daher auch durch diese zu finanzieren. Kein Wort mehr vom Wahlversprechen der hessischen Landesregierung aus 2013, beitragsfreie Kindergartenplätze zu schaffen!

Stattdessen legt man den Kommunen nun wieder die Daumenschrauben an: lehnt man eine Weitergabe der Kostensteigerung an die Eltern ab, belastet dies den heute schon defizitären Haushalt Groß-Rohrheims mit weiteren 90.000 Euro. Stimmt man der Erhöhung zu, wird einem sofort Kinderunfreundlichkeit unterstellt. Was also tun? Die SPD ist hier überwiegend dem Vorschlag des Gemeindevorstands gefolgt, der eine zweistufige moderate Erhöhung (15 Euro ab dem 01.08.2016 und weitere 10 Euro ab dem 01.08.2017) vorsieht. Der Kostenanstieg wird nicht vollständig an die Eltern weitergegeben, und der Gemeindehaushalt auch nicht zu 100% mehrbelastet. Ein äußerst gerechter Kompromiss wie wir finden. Die sehr guten Arbeits- und Betreuungsbedingungen in unseren Kindergärten sind sicherlich auch das Geld wert, und die Gebühren bleiben trotz allem auf einem weiterhin niedrigen Niveau – teurere Nachbarkommunen sehen Erhöhungen von jeweils 10% in den kommenden drei Jahren (!) vor. Und wer weiß? Vielleicht kommt die Beitragsfreiheit der Kindergärten ja nach der nächsten hessischen Landtagswahl – es liegt, wie so vieles, auch in der Hand der Wählerinnen und Wähler!

 

Alternative Bestattungswald und Erweiterung/ Reinigung des Weges im „Hochzeitswald“

Die SPD-Fraktion hat auch zwei eigene Anträge zur Behandlung in die o.g. Gemeindevertretersitzung eingebracht.
So sollen die zahlreich zur Verfügung stehenden Bestattungsmöglichkeiten auf dem Friedhof um eine weitere Alternative außerhalb des Friedhofs erweitert werden. Daher schlägt die SPD vor, das ohnehin als Friedhofserweiterungsgebiet ausgewiesene Gartengelände hinter dem Friedhof mit einer Fläche von rund 8.500 m² als Bestattungswald nutzbar zu machen. Hiermit könnte Groß-Rohrheim die fehlende Lücke schließen und auch Begräbnisstätten in der Natur anbieten. Weil das angesprochene Gelände aber noch nicht vollständig in Gemeindebesitz ist, sollen zunächst Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt werden, um die Bereitschaft zum Verkauf oder Geländetausch zu klären und damit das „Projekt“ auf den Weg zu bringen. Unserem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der zweite Antrag, den wir eingebracht haben, behandelt den Hochzeitswald, der erfreulicherweise weiterhin großen Zuspruch genießt und in den letzten Jahren spürbar angewachsen ist. Durch die Größe des Hochzeitswalds ist es mittlerweile für Besucher nicht möglich, trockenen Fußes zahlreiche Bäume zu erreichen. Per Antrag soll daher einerseits der bestehende Weg gereinigt und vor allem sollte der Verlauf dieses Weges in südöstlicher Richtung in geeigneter Weise erweitert werden. Beide Maßnahmen könnten vom Bauhof durchgeführt werden. Allerdings wurde eine Beschlussfassung auf Empfehlung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bau- und Umweltfragen vertagt, bis u.a. ein konkreter Vorschlag für eine Wegeerweiterung von der Verwaltung vorgelegt wurde.

 

Schulkinderbetreuung

Um die hohe Zahl an Anmeldungen zur Schulkinderbetreuung annehmen zu können ist eine zusätzliche Gruppe erforderlich, für die zusätzliche Betreuungskosten anfallen. Die Beiträge der Eltern reichen für die Finanzierung nicht aus. Weil auch der Kreis Bergstraße den – nach Elternbeiträgen – bestehenden Differenzbetrag nicht komplett übernehmen möchte/ kann, verbleibt eine Finanzierungslücke von 14.360 Euro für das kommende Schuljahr. Die SPD-Fraktion hat sich bei dieser sozialen Aufgabe für die Kostenübernahme des Differenzbetrags durch die Gemeinde ausgesprochen, um jedem Kind, dass eine Schulkinderbetreuung benötigt, diese auch zu ermöglichen.

 

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim 

Veröffentlicht am 17.07.2016

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