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SPD Groß-Rohrheim.

SPD Ortsverein Groß-Rohrheim :

     

Baustellenbesichtigung am Bahnhof Groß-Rohrheim

 

Kreisbeigeordneter Karsten Krug besuchte am 2. August als für den öffentlichen Nahverkehr des Kreises Bergstraße zuständiger Dezernent die Baustelle am Groß-Rohrheimer Bahnhof. Von der Deutschen Bahn waren Projektleiter Rolf Burkhart und der leitende Bauüberwacher Rafael Köhler gekommen. Die Runde wurde durch die Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht vervollständigt. Aus Groß-Rohrheim waren der 1. Beigeordnete Georg Menger, Heinz Dellbrügge als Vertreter des Bürgermeisters, SPD Fraktionsvorsitzender Horst Menger und Peter Heß der Vorsitzende der Gemeindevertretung anwesend. Einige Groß-Rohrheimer Mitbürgerinnen und Mitbürger waren ebenfalls der Einladung folgend gekommen.

 

Zunächst gab es eine etwas langatmige Erklärung nochmals zu den geplanten Aufzügen um die Barrierefreiheit herzustellen. Es wird also nur 2 Aufzüge geben. An der Bibliser Straße wäre kein Aufzug nötig. So hat es das Eisenbahnbundesamt endgültig festgestellt. Sowohl Christine Lambrecht als auch Karsten Krug widersprachen hier heftig und nannten dies einen „Schildbürgerstreich“. Mit den Arbeiten sei man im Zeitplan versicherte Projektleiter Burkhart. Pünktlich zum 25. September würde Groß-Rohrheim wieder vom Regionalexpress bedient. Eigentlich gingen wir davon aus, dass das bereits am 11. September der Fall sein sollte. Diese und auch einige andere Fragen konnten leider nicht vor Ort geklärt werden.

 

In der Zwischenzeit wurde nun der Termin 11. September bestätigt. Doch die Arbeiten werden dann noch nicht abgeschlossen sein. Mitte August will die Bahn mit dem Bau des Aufzuges an der Allee beginnen. Der solle dann etwa im März in Betrieb gehen. Einschränkungen bei der Benutzung der Unterführung werden auf die Groß-Rohrheimer zukommen. Es solle aber nach Möglichkeit während der Bauphase immer ein Durchgang für Fußgänger offen bleiben. Was als Beruhigung verkündet wurde, löst eigentlich mehr Befürchtungen bei den Zuhörern aus.

 

Etwas unklar blieb auch der Zeitpunkt für den Baubeginn bzw. Betrieb des Behelfsbahnsteigs am Gleis 3 an der Bibliser Straße. So kann man vielleicht doch noch einige Überraschungen erleben. Sicher dürfte aber sein, dass im nächsten Frühjahr mit dem Ausbau des Mittelbahnsteigs inklusive des Aufzuges begonnen wird. Spätestens im Dezember 2018, pünktlich zum Fahrplanwechsel, soll dann die gesamte Bahnanlage in Groß-Rohrheim ihren endgültigen Zustand erreicht haben. Zu den Lärmschutzwänden konnte Herr Burkhart und Herr Köhler keine näheren Angaben machen, da sie dafür nicht zuständig sind. Nach Fertigstellung des Bahnsteigs 1 wird aber auf der Alleeseite mit der Lärmschutzwand begonnen. Auf der gegenüberliegenden Seite kann natürlich erst nach Rückbau des Behelfsbahnsteigs begonnen werden.

 

Herr Burkhard konnte sich noch an die hitzige Diskussion um das derzeitige Dach des Mittelbahnsteigs erinnern. Es müsse aber weg, da es zu niedrig für den zukünftigen Zugverkehr sei. Man werde aber Wartehäuschen bauen. Aber auch heute konnte er zu der Größe keine Angaben machen. Nur, es werden welche gebaut.

 

Einen kleinen Einblick auf die Baustelle erlaubten die Vertreter der Bahn dann noch den Gästen. Kreisbeigeordneter Karsten Krug sprach auch noch die Kosten des Projektes an. Etwa 6,2 Millionen Euro soll die Gesamtmaßnahme kosten. Einen Teil des Geldes würde der Bund beisteuern (ca. 60 %), doch der Kreis und auch die Gemeinde müssen einen erheblichen Anteil davon tragen. So konnte man den Eindruck erhalten, dass die Kosten nicht unbedingt ein Thema für die Bahnmitarbeiter sind. Immerhin sei nach fast 10 Jahren Planung nun doch mit einem Abschluss zu rechnen. Die Frage der Groß-Rohrheimer SPD, wieso oder woher die exorbitante Steigerung des Gemeindeanteiles komme, wurde leider nicht beantwortet.

 

Wenige Tage zuvor war dem Gemeindevorstand eine Mitteilung zugegangen, nach der die Gemeinde mit Mehrkosten in Höhe von rund 178.000 € rechnen müsse! Dafür bekommen wir auch eine S-Bahn nach Mannheim 2020 – oder später irgendwann.

 

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim

 

                                         

 

Presse; Ehrungen :

Jubilarehrung

 

Ein sehr schönes Jubiläum konnte Ehrenbürgermeister Heinz Roos feiern. Seit 50 Jahren ist er Mitglied der SPD und zwar ein überaus Aktives. 18 Jahre wirkte er als Bürgermeister, 13 Jahre war er davor als Vorsitzender der Gemeindevertretung tätig. Im Vorstand der SPD auf Orts- und Kreisebene und natürlich auch als Kreistagsabgeordneter hat er nachhaltig Spuren hinterlassen.

Christine Lambrecht, der Kreisbeigeordnete Karsten Krug und der SPD-Vorsitzende Peter Heß übereichten die Urkunde, die goldene Ehrennadel und ein Präsent des Ortsvereins. Sichtlich erfreut genoss der Jubilar die Ehrung und feierte sie ausgiebig mit seinen zahlreichen Freunden. Peter Martin war leider gehindert, zu der Ehrung persönlich zu kommen. Sie wird in den nächsten Tagen nachgeholt.

Veröffentlicht am 09.08.2017

Presse; Grillfest :

SPD Grillfest am 5. August 2017

 

Am vergangenen Wochenende hatte die Groß-Rohrheimer SPD wieder zu ihrem traditionellen Grillfest in den Rathaushof eingeladen. Trotz des sehr wechselhaften Wetters waren die ersten Gäste schon kurz nach 16.00 Uhr, noch vor den Helfern, dort eingetroffen. Der Vorsitzende Peter Heß begrüßte im Namen der SPD Groß-Rohrheim die zahlreichen Gäste und die Genossinnen und Genossen. Grillfest der SPD, gleichzeitig Fischerfest und Sommerferien! Das passte in diesem Jahr wieder hervorragend.

 

Begrüßen konnte er die Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht, den Kreisbeigeordneten Karsten Krug, Bürgermeister Rainer Bersch, Ehrenbürgermeister Heinz Roos und die Ehrenbeigeordneten Karl Lutzi und Friedel Avemarie. Begrüßt wurden ebenfalls die Genossen, die ein rundes Jubiläum in diesem Jahr feiern durften. Es waren 2017 Peter Martin, der seit 25 Jahren Mitglied der SPD ist und Ehrenbürgermeister Heinz Roos ist seit 50 Jahren in der Partei.

 

Christine Lambrecht griff in ihrer Begrüßungsrede natürlich aktuelle politische Themen aus Berlin auf. Die zahlreichen Initiativen der SPD in der großen Koalition, die tatsächliche Umsetzung und das Verhindern durch den Koalitionspartner. Ein Glück, dass diese Koalition nun schnell ihrem Ende entgegen geht. Die Aussichten der SPD werden in den Umfragen zwar derzeit nicht besonders gut eingeschätzt, doch sollte die Entscheidung vieler Bürger erst kurz vor der Wahl am 24. September fallen.

 

Karsten Krug ist im Landratsamt unter anderem für die Finanzen und den öffentlichen Verkehr zuständig. Diese beiden Themen sprach er ausführlich an. Als Sommertheater bezeichnete er dabei die Pressemitteilung der Freien Wähler zu den Kassenkrediten. Erstens hatte Groß-Rohrheim noch nie zu diesem Finanzierungsmittel zurückgreifen müssen, dank kluger und guter Haushaltpolitik durch die SPD, zweitens hätte sich eine Zinssumme für alle betroffenen Gemeinden des Kreises Bergstraße von insgesamt rund 200,- € im Jahr errechnen lassen. Aktuell konnte er zum Umbau des Bahnhofes über die Baustellenbesichtigung vom vergangenen Mittwoch berichten und bestätigte nochmals, dass ab 11. September in Groß-Rohrheim wieder die Züge des Regionalexpress halten.

 

Abschließend bedanke sich der SPD-Vorsitzende nochmals recht herzlich für den Besuch, wünschte allen noch einige schöne Stunden bei Gegrilltem und kühlen Getränken. Einen besonderen Dank sprach er den Helfern aus, die am Grillfest für die zahlreichen Gäste sorgen. Ohne Arbeit geht das nun mal nicht. Daher ein herzliches Dankeschön an alle fleißigen Mitarbeiter.

Veröffentlicht am 09.08.2017

Presse; Grillfest :

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Ortsverein Groß-Rohrheim

Einladung zum SPD Grillfest

am Samstag, den 5. August ab 17.00 Uhr

im Rathaushof und der Rathausscheune

Zu unserem traditionellen Grillfest laden wir alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr herzlich ein. Natürlich sind uns auch auswärtige Gäste willkommen!

Besuchen Sie uns am Samstag, den 5. August ab 17.00 Uhr im Rathaushof und der Rathausscheune. Wie immer werden dort keine großen Reden gehalten. Vielmehr soll dabei Zeit und Gelegenheit für das persönliche Gespräch sein. Grillspezialitäten und kühle Getränke servieren wir natürlich wieder zu sozialen Preisen. Bringen Sie ihre Nachbarn und Freunde mit und verbringen Sie einige nette Stunden bei uns im schönen Rathaushof.

Über zahlreichen Besuch freuen wir uns sehr.

SPD Ortsverein Groß-Rohrheim
Der Vorstand

SPD - gemeinsam für Groß-Rohrheim

Veröffentlicht am 31.07.2017

Presse; Gemeindevertretung :

Sitzung der Gemeindevertretung am 28. Juni

Ein völlig neues Gefühl und eine bisher nicht gekannte Diskussionskulter erlebten die Gemeindevertreter bei der Sitzung am 28. Juni. SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Menger brachte es auf den Punkt: „Ich wünschte, ich wäre auch Betroffener und dürfte die Sitzung verlassen“. Wer gegen den weiteren Kiesabbau ist, dafür gibt es sicher auch gute Gründe, der sollte es offen sagen. Aber ständig mit an den Haaren herbeigezogenen schrägen Argumenten auf Verzögerungstaktik zu setzen, ist unserer Meinung nach einer Gemeindevertretung unwürdig. Der Bürger hat ein Recht auf klare Entscheidungen!

Höhepunkt der Diskussion war dann die Mitteilung eines Mitgliedes der Fraktion der BfGR über die Höhe des Verhandlungsangebotes der Firma Omlor. Das war in nichtöffentlicher Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses erörtert worden. Und es sollte auch nichtöffentlich bleiben! Geschockt reagierten die SPD-Gemeindevertreter. Der Vorsitzende wies zwar auf die Nichtöffentlichkeit hin, doch es war halt schon verkündet. Die anwesende Presse hat das dankbar aufgenommen und sogleich darüber berichtet.

Für einen Gemeindevertreter ist das ein Unding. Ein klarer Verstoß gegen den § 52 der HGO (Ausschluss der Öffentlichkeit) und gegen § 24 (Verschwiegenheitspflicht). Spekulationen, ob die Verhandlungsposition des Bürgermeisters oder der Gemeinde damit geschwächt werden sollte, bringen uns nun auch nicht weiter.

Die BfGR hat in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit ausgelassen der SPD bzw. den Mandatsträgern der SPD solche Vergehen zu unterstellen. Oft haben die selbsternannten Ordnunghüter Anzeigen bei der Kommunalaufsicht erstattet. Auch wurden dann die betroffenen Mandatsträger in der Presse ausgiebig angegriffen. Da war zwar nie etwas dran, aber nach dem Motto „es bleibt ja immer was hängen“ …..

Wir sind deshalb sehr gespannt, wie man mit diesem offensichtlichen Verstoß gegen die Hessische Gemeindeordnung, aus den eigenen Reihen, umgeht. Selbstanzeige bei der Kommunalaufsicht sollte zunächst einmal doch das Mindeste sein.

 

Viel Einstimmigkeit, doch auch viele Diskussionen!

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause der Gemeindevertretung war alles vorhanden. Einstimmig wurde die neue Satzung für den Jugendrat verabschiedet ebenso fast einstimmig die Fortschreibung des Gemeindeentwicklungsplans für die Freiwillige Feuerwehr. Die Anzahl der Mitglieder des erneut auf Wunsch der BfGr einzusetzenden Untersuchungsausschusses „Speyerstraße 36“ wurde auf 5 festgelegt und die Vertreter der einzelnen Fraktionen benannt (von der SPD sind dies Peter Heß und Horst Menger). Die Jahresschlussrechnung 2015 wurde einstimmig angenommen und der Vorstand entlastet.

Vorhersehbar war, dass es beim Thema „Gestaltung des Schüco-Kreisels“ keinen Konsens geben wird. Die BfGr hat einen weiteren Vorschlag unterbreitet und die Kosten hierfür mit 5.000,- Euro angegeben. Die Verwaltung hat das ganze nachkalkuliert und kommt auf über 17.000,- Euro! Wir wissen nicht, woher die BfGr immer ihre, man muss es so sagen, Fantasiepreise hat gehen aber davon aus, dass zumindest Leistungen des Bauhofs immer gerne vergessen werden. Zusammen mit der CDU haben wir alle 3 (eigentlich waren es sogar 4) Varianten zur Umgestaltung abgelehnt und sind dem Vorschlag aus dem Bau- und Umweltausschuss gefolgt. Der Kreisel bleibt wir er ist! 17.000,- Euro, 22.000,- Euro oder sogar 47.000,- Euro (der erste Vorschlag der BfGr!) sind unserer Meinung nach völlig unnötig!

Richtig interessant wurde es dann beim Thema „Grundsatzbeschluss weiterer Kiesabbau“. Zuerst musste Bürgermeister Bersch und Gemeindevertretervorsteher Heß mehrmals auf ein Schreiben der Kommunalaufsicht hinweisen, dass alle Anwohner der Speyerstraße als befangen anzusehen sind. Man muss ergänzen, dass die Kommunalaufsicht von der BfGr eingeschaltet wurde, da bei der gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss und Bau- und Umweltausschuss 2 Mitglieder der BfGr für befangen erklärt wurden. Beide haben Wohneigentum in der Speyerstraße und sind somit unmittelbar von fahrenden oder nicht fahrenden Kieslastern betroffen. Dass ein CDU-Fraktionsmitglied den Saal nicht verlassen musste, lag nur an der anders gestellten Frage nach der Befangenheit. In der gestrigen Sitzung verlies auch dieser, ohne dass diesmal abgestimmt werden musste, den Sitzungssaal zu diesem Punkt. In der Diskussion verzettelten sich dann sowohl CDU wie auch BfGr immer wieder und vertauschen oder vermischten Altvertrag, Grundsatzbeschluss und einen neu auszuhandelnden Vertrag. Entweder wollen wir einen weiteren Kiesabbau und die LKW sind schnellst möglich raus aus dem Ort oder aber nicht! Das „Rumgeeier“ mit „man braucht noch Informationen über Abbaumenge und geplante Abbauzeit“ ist schlichtweg lächerlich und hätte noch nicht mal einen Platz beim Scheiertheater! Herr Dr. Kopper hat genau diese Zahlen schon auf den Tisch gelegt und wer nur ein wenig die Grundrechenarten beherrscht, kann sich daraus auch die Gesamtabbaumenge berechnen! Wir stimmen ja mit den beiden anderen Fraktionen überein, dass das, was uns von Omlor angeboten wurde noch nicht das ist, was man erwarten kann und deshalb wurde ohne Gegenrede auch der Punkt, in dem es um eben einen Vertrag mit Omlor gehen sollte, von der Tagesordnung genommen! Das wäre ohnehin auch von uns so beantragt worden. Der Grundsatzbeschluss ist das Eine, ein auszuhandelnder Vertrag dann erst der zweite Schritt! Eigentlich nicht schwer zu verstehen, oder? Damit alle Groß-Rohrheimer sehen könne, wer die LKW´s schnellst möglich aus dem Ort haben will, beantragen wir (wie es sonst nur die BfGr tut) eine namentliche Abstimmung. Einzig und allein die SPD-Vertreter stimmten für den Grundsatzbeschluss der somit angenommen wurde. Wir gehen davon aus, dass Omlor mit diesem positiven Signal nun die neue Zu- und Abfahrt baut. Ob die Laster dann wirklich schon Ende Herbst nicht mehr über die Speyerstraße rollen oder ob es, wegen der teilweise schon peinlichen Verzögerung, doch erst nächstes Jahr wird, werden wir sehen.

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim

Veröffentlicht am 03.07.2017

Presse; Gemeindevertretung :

SPD informiert

Für Sonntag, den 12. März 2017 hatte die SPD zu einer Frühjahrswanderung und Informationsveranstaltung eingeladen. Aus der Einladung war klar ersichtlich, dass es zur Firma Omlor ging, Herr Dr. Kopper dort anwesend sein würde und Informationen eingeholt werden könnten. Eingeladen waren alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger. Viele machten davon Gebrauch, nicht nur SPD Gemeindevertreter oder Mitglieder.

Nun wirft man uns vor, dass wir besser informiert wären als andere. Konsterniert können wir da nur feststellen, jeder der es wollte, hätte den gleichen Kenntnisstand haben können. Wir sind nicht verantwortlich für den mangelhaften Informationenstand der politischen Mitbewerber. Es erstaunt uns nur, dass man diesen Mangel auch noch öffentlich kundtut.

Bei der anstehenden Entscheidung geht es nicht um ein kurzfristiges Intermezzo. Diese Entscheidung wird uns mehr als 20 Jahre, vielleicht sogar die nächsten 30 Jahre begleiten. Deshalb haben wir die frühzeitige Information für so wichtig erachtet und uns eben eingehend damit befasst.

Sollte die Gemeindevertretung ein positives Votum treffen, wird das Verfahren erst in Gang gesetzt. Eine „Entscheidung über dieses Projekt“ wird jedenfalls in dieser Woche nicht fallen. Bis zu einem „Vertragsabschluss“ wird es noch einiges an Zeit und Mühe kosten. Wir werden keine Entscheidung ohne eine größtmögliche Bürgerbeteiligung treffen. Und das schließt alle Interessengruppen ein!

Wieviel Fußballfelder auf die beantragte Abbaufläche passen, ist in der Tat unerheblich. Wichtig ist jedoch, dass ein erheblicher Teil wieder verfüllt werden muss. Größe und andere Modalitäten zu dem angestrebten Erweiterungsgebiet sind ebenfalls Teil der weiteren Gespräche mit der Firma Omlor. Dabei sollte eine sachliche Arbeitweise der Gemeindevertretung angestrebt werden und keine öffentliche Desinformation.

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim  

Veröffentlicht am 27.06.2017

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