SPD Groß-Rohrheim 
Heringsessen am 28. Feb. im Treff 21
Alle Bürgerinnen und Bürger Groß-Rohrheims
lädt die SPD recht herzlich am Donnerstag, den 28. Februar ab 18.00 Uhr in den Treff 21 ein. Traditionell beginnt die heiße Phase der Fastnacht donnerstags mit der „Weiberfastnacht“. Wir laden hierzu wieder zum Heringsessen ein. Bei Pellkartoffeln, Heringssalat oder Leberwurst wollen wir einen geselligen Abend verbringen. Und selbstverständlich gibt es auch passende Getränke dazu.
Im Mittelpunkt sollen natürlich gute Gespräche und der Gedankenaustausch stehen. Zum Dialog mit Ihnen, unseren Gästen, haben sich der Vorsitzende der SPD Bergstraße, Marius Schmidt, die Landtagsabgeordnete Karin Hartmann und unser Kreisbeigeordneter Karsten Krug bereit erklärt.
Von der großen Politik haben die Meisten bestimmt schon die Nase voll. Wir sind Groß-Rohrheim und so sollen auch Groß-Rohrheim und der Kreis Bergstraße im Mittelpunkt stehen. Gesprächsstoff gibt es sicher reichlich.
Wir haben uns dieses Datum, die Weiberfastnacht am Donnerstag, schon seit einigen Jahren, ausgesucht. Auch um nicht mit anderen Vereinen zu deren Heringsessen an Aschermittwoch in Konkurrenz zu treten. Und wir haben festgestellt, die Heringe schmecken vor Aschermittwoch noch besser.
Grundsteuer – Alle zahlen, wissen sie auch warum?
Die Hessischen Gemeinden werden von ihren jeweiligen Landesregierungen sehr schlecht mit Finanzmitteln ausgestattet. Dafür sollen sie ständig neue Aufgaben übernehmen oder müssen höhere Anforderungen erfüllen, ohne dass die entsprechenden Mittel zugestanden werden. Vielen Kommunen bleibt da oft nur ein Ausweg: Sie müssen ihren Bürgern immer höhere Grundsteuern abverlangen. Politisch ist das von der Landesregierung sogar gewollt und wird vom Finanzminister schon gebetsmühlenhaft vorgetragen.
Der Grundsteuermessbetrag wird vom Finanzamt festgesetzt. Immer noch auf Grundlage der Werte aus 1964. Diese müssen nun nach dem Willen des Bundesverfassungsgerichts von der Bundesregierung der aktuellen Preisentwicklung angepasst werden. Somit ist eine Erhöhung eigentlich vorprogrammiert.
Belastend wirken sich allerdings erst richtig die Hebesätze der Kommunen aus. Aufgrund des steigenden Finanzbedarfs werden diese immer wieder angehoben. Allein im Kreis Bergstraße ergeben sich dadurch immense Unterschiede, je nachdem wo gerade ihr Häuschen steht.
Bisher hatte Groß-Rohrheim die rote Laterne, also die niedrigste Grundsteuer im Kreis Bergstraße. Das heißt wir lagen (mit anderen) am unteren Ende der Hebesätze, nämlich bei 360%. Ab dem Jahr 2019 sind wir den Spitzenplatz aber los. Die niedrigsten Sätze liegen nun bei 400%. Groß-Rohrheim erhebt seit Januar 420%.
Im Haushaltsplanentwurf für 2019, den die Verwaltung und der Gemeindevorstand vorgelegt hatten, war eine Erhöhung auf 600% vorgesehen. Dem hat die Gemeindevertretung nicht zugestimmt. Aus Sicht der SPD darf es in den nächsten Jahren auch keine weitere Erhöhung mehr geben. Die oft gebrauchte Floskel, dass es dem Bürger doch etwas Wert sein müsse in einer Gemeinde mit hervorragender Infrastruktur zu wohnen, können wir eigentlich nur als Zynismus empfinden. Trost liefert da auch nicht die Tatsache, dass es andere viel härter trifft. Eine Kreisgemeinde liegt immerhin bei stattlichen 1050%! Oder eine hessische Stadt von bisher 500% auf 995% fast eine Verdoppelung plant.
Die Groß-Rohrheimer SPD sieht das etwas anders. Der Bürger muss es sich auch in Zukunft noch leisten könne, in seiner Gemeinde zu wohnen! Bis zur Neubemessung darf es keine weiteren Erhöhungen mehr geben. Die Überraschung durch die neuen Messbeträge dürfte schon groß genug werden. Man muss an den Ausgaben sparen.
SPD Groß-Rohrheim
SPD - gemeinsam für Groß-Rohrheim
Veröffentlicht am 05.03.2019
