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SPD Groß-Rohrheim.

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Bürgermeisterwahl                              

                                                                                                                         

Vorstellung Sascha Holdefehr am 26. Januar 

 

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

 

täglich stehen wir alle vor neuen Herausforderungen. Rasant ändern sich gewohnte Dinge. Gerade in den Gemeinden, also auf unterster Ebene, sind die Herausforderungen eminent gewachsen. Deshalb ist eine bürgernahe und kompetente Verwaltung unheimlich wichtig. Um diese auch zukünftig leisten zu können, muss man sie auch finanzieren. Der Bürgermeister als Chef der Verwaltung steht im Zentrum des Geschehens und hat eine entscheidende Rolle.

 

Wir möchten, dass Groß-Rohrheim in Zukunft gut aufgestellt und gut gerüstet die Herausforderungen meistert. Das geht mit einem schlichten „weiter so“ ganz sicher nicht. Der Präsident des Landesrechnungshofes, Herr Wallmann, liegt ständig der Regierung in den Ohren und fordert eine neue Kommunalreform. Gemeinden mit weniger als 8.000 Einwohnern sollen ihre Selbständigkeit verlieren. Weil sie finanziell nicht überlebensfähig sind. Es liegt aber an uns, dem entgegen zu wirken. Von diesem Gedanken und der Sorge um unsere Gemeinde haben wir uns ausschließlich leiten lassen. Kein „weiter so“, sondern ein Durchstarten mit neuen Ideen und Elan ist angesagt. Nach langen Beratungen und 3 Mitgliederversammlungen haben wir entschieden, zur Wahl des Bürgermeisters am 15. März einen Kandidaten gegen den Amtsinhaber aufzustellen.

 

Wir schlagen daher als Groß-Rohrheimer SPD den Dipl. Finanzwirt Sascha Holdefehr vor und bitten Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ihm am 15. März Ihre Stimme zu geben. Einen ordentlichen Umgang mit den Gemeindefinanzen und eine kompetente Führung der Verwaltung sehen wir bei ihm bestens aufgehoben.

 

Am Sonntag, den 26. Januar 2020, um 11:00 Uhr in der Rathausscheune wird sich Herr Holdefehr offiziell Ihnen liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger zum ersten Mal vorstellen. Hierzu dürfen wir Sie alle recht herzlich einladen. Auch die, die ihn schon lange kennen. Gerne wird er Ihre Fragen beantworten und steht auch zu Einzelgesprächen zur Verfügung.

 

SPD Groß-Rohrheim                       

SPD - gemeinsam für Groß-Rohrheim           

 

 

 

 

 

Presse; Bürgermeisterwahl :

SPD Groß-Rohrheim               

Zur Bürgermeisterwahl am 15. März                                                      

 

Chronologie der „Missverständnisse“

Der Nachtrag des Haushalts 2018 wies, wegen eingebrochener Gewerbesteuereinnahmen, einen erheblichen Fehlbetrag aus. Machen konnte man da nichts mehr und die Gemeindevertretung hat zugestimmt. Gleichzeitig wurde der Haushalt 2019 eingebracht bei dem zum Ausgleich des Defizits die Grundsteuer B auf Vorschlag des Bürgermeisters von 375% auf 600% steigen sollte! Nicht nur die SPD trägt dies nicht mit und will den Anstieg auf ein moderates Maß, mit Einsparungen quer durch den Haushalt, reduzieren.

In einer Fraktionssitzung möchte der Bürgermeister „seinen“ Gerätewart unbedingt durchsetzen. Er spricht davon, dass „bei einer Ablehnung der Stelle, die Verantwortung für eine eventuell nicht einsatzfähige Feuerwehr bei der Gemeindevertretung liegt“. Die Erhöhung der „Grundsteuer B“ rechtfertigt er damit, dass die Mehrausgaben ja nur bei ca. 30,- Euro / Monat liegen, „da hat manch einer eine höhere Handyrechnung!“ Die Fraktionen sind dazu nicht bereit und folgen dem Vorschlag der SPD die Ausgaben um 7% zu reduzieren.

Bei den freiwilligen Leistungen wird auf Vorschlag des Bürgermeisters u. a. der Posten für die Partnerschaft mit Mouzon gestrichen (Aussage bei der SPD-Fraktion und im SKJ-Ausschuss: „Dies läuft überwiegend noch auf privater Ebene. Das kann man einsparen“). Von Seiten der SPD hätte ein Gerätewart ab der zweiten Jahreshälfte eingestellt werden können – dies fand aber im Parlament keine Mehrheit. Hier äußerte sich der Bürgermeister in der Sitzung der Gemeindevertretung ähnlich wie zuvor in der SPD-Fraktionssitzung. Zur Streichung der Mittel für Mouzon kommt allerdings kein Wort über seine Lippen!

Im Haushalt waren außerdem Mittel für eine halbe Stelle im Standesamt eingestellt, die ebenfalls dem Rotstift zum Opfer fielen. Auch hierzu äußerte sich der Bürgermeister, dass man schauen muss und eventuell mit Bürstadt oder einer anderen Kommune zusammenarbeiten kann. Leider versäumten es die Parlamentarier in der Sitzung, bei der es wegen der geforderten Einsparungen „drunter und drüber“ ging, die Stelle auch im Stellenplan zu streichen. Und was passierte? Obwohl im Haushalt das Geld für die Stelle gestrichen wurde, wird die Stelle im Januar ausgeschrieben und auch jemand eingestellt!

Und dann kommt die Neujahrsrede des Bürgermeisters! Ohne Not stellt er die Gemeindevertretung an den Pranger und behauptet, SIE hätten mit dem Beschluss die Gelder für Mouzon zu streichen faktisch auch die Aufkündigung der Städtepartnerschaft beschlossen. „Ich werde nun einen Brief nach Mouzon schicken, der die Kündigung der Partnerschaft beinhaltet und die Schilder am Ortsausgang abschrauben lassen!“ Das der Vorschlag von ihm selbst kam, will er nicht mehr wissen! „Er ist da falsch verstanden worden!“ Von 19 Leuten??? Mehrmals???

Das Ganze gipfelte dann in der Aussage, „auch die Gemeindevertreter hätten an ihren Geldern ja etwas sparen können und diese hätten wohl nun Angst mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen, da ja heute so wenige anwesend sind.“ Der Bevölkerung war und ist es natürlich größtenteils nicht bekannt, dass Mitte 2018 der Bürgermeister vorgeschlagen hatte, die Sitzungsgelder um 10,- Euro zu erhöhen! Dies wurde von der Gemeindevertretung allerdings abgelehnt!

Dass die Aussagen des Bürgermeisters auf Facebook einen Shitstorm gegen die Gemeindevertreter auslöste („sitzen ihre Ärsche platt und bekommen Geld fürs nix tun“ usw.) wirkt sich „äußerst positiv“ auf das ehrenamtliche Engagement der Angegriffenen aus. Die Quittung gab´s bei der Europawahl. Hier wollten die Parlamentarier die Bevölkerung in den „Genuss des Erfrischungsgeldes“ kommen lassen mit dem Ergebnis, dass Angestellte des Rathauses mehr oder weniger zwangsverpflichtet werden mussten.

Fraktionsübergreifend wurde eine Entschuldigung des Bürgermeisters für die Neujahrsrede gefordert – auf diese warten wir noch heute!

Um die Gemeindevertreter unter Druck zu setzen, wurde zweimal die Feuerwehr zu den Sitzungen beordert oder befohlen. Etwa 50 Feuerwehrmänner und –Frauen, teils auch von auswärtigen Wehren, besetzten den Sitzungssaal. Die Gemeindevertreter sollten so in ihren Entscheidungen und Beschlüssen „auf den richtigen Weg“ geführt werden. In einer Fraktionssitzung wurde dann die Diskussion über notwendige Anschaffungen kurzerhand mit: „Wenn ihr das nicht wollt, kann ich euch auch wieder die Feuerwehr schicken!“, abgewürgt.

Trotzdem wurde er weiterhin zu den Fraktionssitzungen eingeladen, denen er aber genau so fernblieb, wie den Vorstandssitzungen der SPD, wo er dem Vorstand als Beisitzer bis Frühjahr 2019 angehörte. Nun zu behaupten, ER habe immer wieder das Gespräch mit der SPD gesucht – ohne Worte!

Bei seiner Vorstellung zur Bürgermeisterwahl im Treff 21 waren seine Worte:

„Ich bin seit 11 ½ Jahren im Amt und habe keine Fehler gemacht!“

Viel mehr sagte er nicht und dem ist auch nichts mehr hinzuzufügen!

Dass der Haushalt für 2020 erst mal in den Haupt- und Finanzausschuss zurückverwiesen wurde, hat er selbst zu verantworten! Das Feuerwehrgerätehaus soll erweitert werden, doch die Mittel dazu sind im Haushalt nicht aufgeführt! Nicht einmal die Planungskosten hat er eingestellt. In 5 Tagen wurde den Gemeindevertretern 5-mal neue Zahlen präsentiert – wer soll den da den Überblick behalten??? Wir wissen nicht, was nun alles eingeplant ist. Sind die 30.000,- Euro für die Dachsanierung im Ev. Kindergarten enthalten? Sind die, eigentlich nur vom SKJ beschlossenen Mehrausgaben für den Maimarkt bereits eingerechnet? Ist eine Kostensteigerung bei den Lohnkosten des Gemeindekindergartens um 50% richtig? Zumindest letzteres darf, wenn man der Aussage des Bürgermeisters in einem Artikel des SüMo Glauben schenken darf, bezweifelt werden. 1,5 Stellen von geplanten 3,25 sind nun neu besetzt und „durch Wegzug und Abmeldungen wird man damit dieses Jahr wohl auskommen.“

Die SPD kann einem Haushalt, der, eventuell geschönt – das wissen wir nicht, ein Plus von 81.000,- Euro verspricht, wo man sich aber schon sicher ist, in einem Nachtrag dann 500.000,- Euro bewilligen zu müssen, nicht zustimmen!

Uns fehlt der Wille zum Sparen! Wir werden darauf dringen, die Haushaltsansätze von 2019 auch für den Haushalt von 2020 anzusetzen! Die geforderten 7% Einsparungen wurden nämlich nicht eingehalten, da dann die Steuereinnahmen doch sprudelten! Mal sehen, ob am Ende dann Geld für den Feuerwehranbau da ist!

Durch den Verweis des Haushalts in den HFA-Ausschuss gilt für Groß-Rohrheim nun erstmals die „Vorläufige Haushaltsführung“. Diese besagt, dass die Gemeinde „nur noch Ausgaben tätigen darf, die für die Aufrechterhaltung der kommunalen Tätigkeiten unabdingbar sind“, bzw. Ausgaben, für die auch im Haushalt 2019 Mittel angesetzt waren. Freiwillige zusätzliche Ausgaben dürfen nicht mehr getätigt werden.

Hier nun die Ausgabe von Windelsäcken, die schon da sind - es fallen also keine Kosten an! – einzustellen ist eine Frechheit und ein erneuter Affront gegen das Gemeindeparlament. Der Bürgermeister redet von Wahlkampf – das stimmt! Er betreibt Wahlkampf auf dem Rücken der Kleinsten! Da im Haushalt 2019 Mittel für die Windelsäcke waren, dürfen auch 2020 für bis zu 90% dieses Betrages Windelsäcke abgegeben werden!!!

Und wie zu hören war, will er auch die Zuschüsse zum Ruftaxi streichen! Auch hier handelt es sich um einen Beschluss der Gemeindevertretung und seit Jahren übliche Vereinbarung mit dem Kreis und dem Betreiber des Ruftaxis. Die kann man nicht einfach nach Gutsherrenart selbstherlich Aussetzen. Das muss auch bei der vorläufigen Haushaltsführung eingehalten werden!

Aber er macht ja keine Fehler …

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim           

Veröffentlicht am 19.01.2020

Service; Preisskat :

SPD Groß-Rohrheim    

 

Friedel  Avemarie  ist  Skat-Ortsmeister  2019

 

Am 30.12. fanden sich 28 Skatspieler, darunter 17 aus Groß-Rohrheim, zum jährlichen Skat- Ortsmeisterturnier der SPD Groß-Rohrheim in der Bürgerhalle ein. Die 30. Veranstaltung dieser Art wurde auch diesmal vom 2. Vorsitzenden der SPD, Heinz Dellbrügge, geleitet und es wurden pünktlich um 19:30 Uhr die ersten Karten ausgeteilt.

 

Nach spannenden Runden sicherte sich Friedel Avemarie mit 2357 Punkten den ersten Platz. Auf Platz 2 folgte Werner Olf mit 2187 Punkten schon deutlich dahinter. Den dritten Platz belegte Siegbert Martin, Ortsmeister des Jahres 2017, mit 2095 Punkten. Bemerkenswert ist, dass in diesem Jahr die Lokalmatadore die ersten Plätze belegten. Landete noch im letzten Jahr der beste Groß-Rohrheimer auf Platz 3 und durfte sich den Regeln entsprechend Ortsmeister nennen, belegten diesmal Groß-Rohrheimer gleich die Plätze 1 bis 4. Friedel Avemarie erhielt aus der Hand von Heinz Dellbrügge den Wanderpokal und darf ihn nun für ein Jahr in seiner Trophäensammlung führen.

 

Alle Teilnehmer erhielten am Ende des Turniers schöne Präsente und dankten Heinz Dellbrügge für die Turnierorganisation und -Leitung.

 

Die ersten 10 Plätze:

 

  1. Friedel Avemarie         2357 Punkte

  2. Werner Olf                 2187 Punkte

  3. Siegbert Martin           2095 Punkte

  4. Heinz Lautenbach       2051 Punkte

  5. Ulrich Hembach          2002 Punkte

  6. Stefan Scherer           1928 Punkte

  7. Uwe Olf                      1908 Punkte

  8. Helmut Ofenloch         1863 Punkte

  9. Rainer Scharr             1833 Punkte

10. Peter Weigl                 1815 Punkte

 

Der SPD-Ortsverein bedankt sich bei allen Teilnehmern und wünscht schon für 2020 ein „gutes Blatt“! Danken möchten wir natürlich auch den Sponsoren und Unterstützern des Skatturniers.

 

Im kommenden Jahr dürfen wir wieder zum dann 31. Skatturnier um die Ortsmeisterschaft einladen. Termin wird Mittwoch, der 30. Dezember 2020 sein. Wahrscheinlich auch wieder in der Bürgerhallen-Gaststätte.

SPD Groß-Rohrheim     

SPD - gemeinsam für Groß-Rohrheim           

Veröffentlicht am 07.01.2020

Presse; Gemeindevertretung :

SPD Groß-Rohrheim                   

 

Windelsäcke und Haushalt

 

Nachdem der Haushalt für 2020 von der Gemeindevertretung wegen zahlreicher Unklarheiten an den Haupt- und Finanzausschuss zurück verwiesen wurde, hat der Herr Bürgermeister in einer sehr selbstherrlichen Entscheidung die Ausgabe von Windelsäcken gestoppt. Bereits am nächsten Tag wurde dies auf der Homepage der Gemeinde verkündet. Obwohl der Gemeindevorstand tagte, wurde er dazu nicht gehört. Er hätte ja dagegen stimmen können.

 

Die Begründung erinnert eher an ein Kasperletheater als an einen Hessischen Bürgermeister. Weil kein Haushalt verabschiedet wurde, werden „freiwillige Leistungen“ eingestellt. Eine Leistung, die die Gemeindevertretung schon vor Jahren beschlossen hat. Und deren Sinn nie infrage gestellt wurde. Kinderfreundliche Kommune!

 

Wir zitieren hier mal aus dem Leitfaden Kommunalpolitik:

„Selbst Ausgaben für freiwillig übernommene Aufgaben dürfen in der haushaltslosen Zeit geleistet werden. Mit der freiwilligen Übernahme kann die Gemeinde durchaus eine rechtliche Verpflichtung eingegangen sein.“ Und weiterhin wird im Kommentar (Malte Jörg Uffeln) auf ein „Gewohnheitsrecht“ hingewiesen.

 

Aber der eigentliche Clou bei der Geschichte ist ja, dass überhaupt keine Ausgaben zunächst zu tätigen sind. Noch verfügt das Rathaus über einen Vorrat, der ja aus dem 2019er Haushalt beschafft wurde. Erst wenn dieser Vorrat verbraucht und neue Säcke angeschafft werden müssten, könnte man den Gedankengängen des Bürgermeisters überhaupt folgen.

 

Man kann also davon ausgehen, dass der Bürgermeister aus Frust über die Gemeindevertretung Rache an den kleinsten Mitbürgern nimmt und deren Eltern dafür zahlen lässt. Werden wir beim Neujahrsempfang dazu wieder einige Verdrehungen vorgesetzt bekommen? Erinnern sie sich noch an das „Schilder abmontieren“? Schuld sind immer die Gemeindevertreter und der Herr Bürgermeister wird halt falsch verstanden.

 

Windelsäcke sind eine von sehr zahlreichen „freiwilligen Leistungen“ der Gemeinde. Was ist mit den übrigen „freiwilligen Leistungen“? Für die gelten wohl andere Maßstäbe! Der Herr Bürgermeister hat in der letzten Sitzung gefragt, warum man ihn nicht ins Ortsgericht wählen möchte. Und diese Frage auch in der Presse wiederholt. In der zurückliegenden „besinnlichen Zeit“ hätte er Muße gehabt, darüber nachzudenken.

 

Wir wünschen uns einen Bürgermeister, der ehrlich und vertrauensvoll mit allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand und den Mitarbeitern zusammen arbeitet.

 

SPD Groß-Rohrheim

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim            

Veröffentlicht am 01.01.2020

Presse; Gemeindevertretung :

SPD Groß-Rohrheim                   

 

 

SPD Fraktion in der Gemeindevertretung informiert

 

Novum in Groß-Rohrheim! Haushalt nicht verabschiedet! Doch wie hätten sie entschieden???

 

Der Haushalt für 2020 wurde den Gemeindevertretern im November zugeleitet. In einer kleinen Gruppe sind wir die Zahlen durchgegangen und haben uns etliche Fragen für die Fraktionsberatung notiert. Hier stand uns der Kämmerer Gerd Henning dann Rede und Antwort und es wurde festgestellt, dass z. B. für die Personalkosten des Gemeindekindergartens zu viel veranschlagt wurde. Bei der Sitzung des Sport- Kultur- und Jugendausschusses wurde dann ein überarbeitetes Zahlenwerk vorgelegt. Einen Tag vorher wurden den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses schon neue Zahlen präsentiert und einen Tag später im Haupt- und Finanzausschuss gab es nochmals neue Zahlen. Aus 21.000,- Euro Plus waren zuerst 46.000,- Euro Plus geworden, dann eine „schwarze Null“, dann wieder 51.000,- Euro Plus und an der Sitzung der Gemeindevertretung war der Haushalt auf einmal 81.000,- Euro im Plus.

 

Ein, nicht nur für uns, nicht nachvollziehbares Auf und Ab. Wir sind der Meinung, dass wir auch nach den Erfahrungen vom letzten Jahr nicht so einfach die Hand für den Haushalt heben konnten. So fehlen z. B. die Kosten für den Anbau bei der Feuerwehr und wir sind der Meinung, dass man 450.000,- Euro (so die bekannt gewordenen ersten Schätzungen) nicht dann im Februar oder noch später mit einem Nachtrag einbringen kann. Außerdem sind immer noch keine Planungskosten eingesetzt, obwohl welche angefallen sein müssten. Wenn etwas bekannt ist, hat dies auch im Haushalt zu stehen!

 

Auch ob die 30.000,- Euro für die Arbeiten am Dach des Evangelischen Kindergartens sich im Haushalt befinden, wissen wir nicht. Aus diesem Grund sind wir dem Antrag gefolgt und haben den Haushalt zur erneuten Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zurück verwiesen.

 

Sollte wirklich noch Geld da sein, so hätten auch wir noch zumindest eine Idee, die Groß-Rohrheim auf lange Sicht Geld sparen würde: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Anhand der zwischenzeitlich vorliegenden Zahlen hatten wir dies aber zurückgestellt, doch eventuell ergibt sich jetzt dann doch die Gelegenheit? Wir wissen es nicht. Und deshalb nochmal die Frage: Wie hätten sie entschieden?

 

SPD Groß-Rohrheim

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim           

Veröffentlicht am 01.01.2020

Presse; Preisskat :

SPD Groß-Rohrheim                  

 

 

Preisskat der SPD Groß-Rohrheim

 

 

Am Montag, dem 30. Dezember 2019 findet wieder das traditionelle Preisskat-Turnier der Groß-Rohrheimer SPD in der Gaststätte der Bürgerhalle statt. Gespielt wird wie immer in 2 Runden nach den bekannten Turnierregeln. Der beste Groß-Rohrheimer erringt dabei die  Ortsmeisterschaft und darf den entsprechenden Pokal ein Jahr lang in seine Trophäensammlung einreihen.

Natürlich dürfen auch Skatfreunde aus anderen Gemeinden teilnehmen. Als Spielleiter fungiert wieder unser 2. Vorsitzender Heinz Dellbrügge. Alle Teilnehmer erhalten am Ende traditionsgemäß einen Preis. Die ersten Karten werden pünktlich um 19.30 Uhr ausgespielt.

Eine schöne Rest-Adventszeit, frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Neues Jahr 2020 wünscht Ihnen die Groß-Rohrheimer SPD !

 

 

SPD Groß-Rohrheim

SPD - gemeinsam für Groß-Rohrheim           

Veröffentlicht am 19.12.2019

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