Novum in Groß-Rohrheim! Haushalt nicht verabschiedet! Doch wie hätten sie entschieden???
Der Haushalt für 2020 wurde den Gemeindevertretern im November zugeleitet. In einer kleinen Gruppe sind wir die Zahlen durchgegangen und haben uns etliche Fragen für die Fraktionsberatung notiert. Hier stand uns der Kämmerer Gerd Henning dann Rede und Antwort und es wurde festgestellt, dass z. B. für die Personalkosten des Gemeindekindergartens zu viel veranschlagt wurde. Bei der Sitzung des Sport- Kultur- und Jugendausschusses wurde dann ein überarbeitetes Zahlenwerk vorgelegt. Einen Tag vorher wurden den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses schon neue Zahlen präsentiert und einen Tag später im Haupt- und Finanzausschuss gab es nochmals neue Zahlen. Aus 21.000,- Euro Plus waren zuerst 46.000,- Euro Plus geworden, dann eine „schwarze Null“, dann wieder 51.000,- Euro Plus und an der Sitzung der Gemeindevertretung war der Haushalt auf einmal 81.000,- Euro im Plus.
Ein, nicht nur für uns, nicht nachvollziehbares Auf und Ab. Wir sind der Meinung, dass wir auch nach den Erfahrungen vom letzten Jahr nicht so einfach die Hand für den Haushalt heben konnten. So fehlen z. B. die Kosten für den Anbau bei der Feuerwehr und wir sind der Meinung, dass man 450.000,- Euro (so die bekannt gewordenen ersten Schätzungen) nicht dann im Februar oder noch später mit einem Nachtrag einbringen kann. Außerdem sind immer noch keine Planungskosten eingesetzt, obwohl welche angefallen sein müssten. Wenn etwas bekannt ist, hat dies auch im Haushalt zu stehen!
Auch ob die 30.000,- Euro für die Arbeiten am Dach des Evangelischen Kindergartens sich im Haushalt befinden, wissen wir nicht. Aus diesem Grund sind wir dem Antrag gefolgt und haben den Haushalt zur erneuten Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss zurück verwiesen.
Sollte wirklich noch Geld da sein, so hätten auch wir noch zumindest eine Idee, die Groß-Rohrheim auf lange Sicht Geld sparen würde: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Anhand der zwischenzeitlich vorliegenden Zahlen hatten wir dies aber zurückgestellt, doch eventuell ergibt sich jetzt dann doch die Gelegenheit? Wir wissen es nicht. Und deshalb nochmal die Frage: Wie hätten sie entschieden?
SPD Groß-Rohrheim