Harmonie, Belehrung, Angst – alles war vertreten
Die Harmonie überwog in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am vergangenen Donnerstag. Bei vielen Punkte der umfangreichen Tagesordnung konnte der Vorsitzende der Gemeindevertretung Torsten Henzel nach erfolgter Abstimmung „Einstimmigkeit“ feststellen. Los ging es mit dem Vorschlag, dass aufgrund der Inzidenzzahlen die im Hygienekonzept festgelegte Maskenpflicht nur für den Weg zum Platz und am Mikrofon bestehen bleibt – die Gemeindevertreter auf dem Sitzplatz die Masken aber abnehmen können. Auch der Einstieg in die eigentliche Tagesordnung verlief vielversprechend einstimmig: Die Gemeindevertreter beschlossen, dass den Eltern, die der Empfehlung des Landes folgten und ihre Kinder zwischen April und Mai nicht in den Kindergarten brachten, tagesgenau die Gebühren erstattet werden. Ebenso wurde einstimmig die vom Ausschuss für Sport-, Kultur- und Jugendfragen sowie dem Haupt- und Finanzausschuss empfohlenen Musikgruppen für den Maimarkt 2022 beschlossen. Auch dem SPD-Antrag, die Straßenbeleuchtung auf die deutlich energiesparende LED-Technik umzustellen wurde einstimmig verabschiedet. Die Ersparnis wird hier mit rund 13.000,- Euro pro Jahr beziffert.
Für die durch den Gemeindevorstand initiierte Verkehrskommission wurden von den Fraktionen je ein Mitglied benannt (für die SPD: Jutta Preißinger). Dann galt es aus fünf Vorschlägen von sachkundigen Bürgern drei zu wählen. Am Ende wurden Rolf Burkhardt, Gerd Weigold und Gerd Schollmeier in die Kommission gewählt. Weiter fand sich für das neue Domizil des Bauernmarkts eine deutliche Mehrheit, nachdem der Architekt die Explosion der Kosten durch geeignete Maßnahmen signifikant reduzieren konnte ohne dabei den ursprünglichen Charakters der zu errichteten Gebäude zu verändern.
Erste Diskussionen gab es zu unserm Antrag, auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Kirsch ein „Dorfzentrum“ zu errichten. Wir haben im Antrag eigens keine expliziten Vorgaben gemacht, da wir hier die Bevölkerung mit ins Boot nehmen wollen. Gerade dies wurde dann kritisiert! Für uns total unverständlich – handelt es sich doch um etwas, was schon immer von vielen Groß-Rohrheimern gewünscht wird. Und hier soll die Politik alles schon konkret vorgeben? Zum Glück fand sich eine Mehrheit, um das Thema im Dorfentwicklungs-, Bau- und Umweltausschuss weiter zu behandeln. Ein größtenteils inhaltsgleicher Antrag der Bürger für Groß-Rohrheim, der die Fördermöglichkeiten für einen wie auch immer gearteten Bau eines Dorfmittelpunktes in Erfahrung bringen will, wurde ebenso angenommen. Die Idee des CDU-Fraktionsvorsitzenden, der sich einen Dorfmittelpunkt auch am Ortsrand (Sängerheim) vorstellen kann, soll hier einfach mal unkommentiert erwähnt werden. Der Hinweis derselben Fraktion, die Verwaltung könne wegen fehlender klarer Vorgaben was denn am Ende gebaut werden soll nicht nach Fördermöglichkeiten suchen, ist natürlich so nicht korrekt: Wenn man weiß wofür es Fördertöpfe gibt, kann dies bei einer Beratung vielleicht mit einfließen?
Dem Antrag der Fraktion Leben in Groß-Rohrheim, ein Konzept für die Errichtung einer Hundewiese zu erstellen, haben wir zugestimmt. Der Antrag der Bürger für Groß-Rohrheim auf Überarbeitung der Skateranlage wurde zusammen mit dem Ergänzungsantrag der CDU auf Planung einer BMX-Strecke in den Ausschuss für Sport-, Kultur- und Jugendfragen zurückverwiesen. In beide Punkte soll der Jugendrat eingebunden werden.
Der Antrag der CDU, die Anzahl der Beigeordneten von derzeit vier auf fünf zu erhöhen, fand keine Mehrheit. Wer, wie CDU und LiGr, aus Kostengründen massiv gegen die Einrichtung des Ältestenrats plädierte, möchte nun Mehrausgaben für ein Gremium durchsetzen, welches wesentlich öfters tagt und damit deutlich mehr Haushaltsmittel binden würde? Dem Antrag der Bürger für Groß-Rohrheim auf Einrichtung einer Ruftaxilinie nach Einhausen für maximal vier Fahrten pro Tag (die zunächst auf ein Jahr befristet angeboten werden soll) stimmten wir zu und hoffen, dass diese Verbindung besser genutzt wird als die inzwischen wieder eingestellte Busverbindung nach Darmstadt.
Dem Antrag auf Bauen im Außenbereich wurde dann wieder einstimmig zugestimmt, ebenso, dass Herr Heinz Dellbrügge, nach korrigierten Daten nun die Voraussetzungen erfüllt, zum Ehrenbeigeordneten ernannt zu werden.
Am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung stand das von den meisten Rohrheimern mit Spannung erwartete Thema Kiesloch. Die Fraktionen von SPD, Bürger für Groß-Rohrheim und CDU brachten eine gemeinsamen Antrag ein, der die Ausweisung der „Liegewiese“ zu einer Badestelle auf Grund eines Gutachtens der „Deutschen Gesellschaft für Badewesen“ und der darin enthaltenen Vorgaben prüfen soll. Der Bürgermeister wehrte sich entschieden dagegen, dies am Ende auch zu tun: „Nicht nur ich, auch ihre Kollegen im Gemeindevorstand haften am Ende mit ihrem Privatvermögen, wenn dort etwas passiert.“ Die Empfehlung des Gutachtens würde lauten, dass es für alle das Beste wäre, dass Baden im Kiesloch zu verbieten. Was für alle, und hier muss man auch an die Bürger denken, das Beste ist, soll nun aber doch geprüft werden. Auch, ob die Gefahren für die Gemeinde wirklich so hoch sind, wie auch von Seiten der LiGr, wo man im Übrigen die Buchstaben einzeln aussprechen muss, wie uns der Fraktionsvorsitzende belehrte, wird dabei untersucht werden. Schließlich gibt es mehrere Badestellen, auch in der näheren Umgebung, wo Kiesabbau und Baden nebeneinander möglich sind, und die Bürgermeister der entsprechenden Kommunen trotzdem ruhig schlafen. Unsere Mitglieder im Gemeindevorstand teilen diese großen Bedenken jedenfalls nicht. Ob diese bei einer Videokonferenz mit einem Anwalt, der die These des Bürgermeisters stützt, auch dabei waren?
Die Gemeindevertreter jedenfalls nahmen das Angebot des Bürgermeisters, eine solche Videokonferenz für alle zu wiederholen, gerne an. Der Antrag auf Prüfung der Umsetzbarkeit und Kostenermittlung wurde anschließend einstimmig angenommen!