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SPD Groß-Rohrheim.

Aus der Gemeindevertretung :

Presse

SPD Groß-Rohrheim                                   

 

Die SPD Informiert

 

Haushalt 2019 mit einem wahren Kraftakt verabschiedet!

 

Einstimmig ging es vergangenen Mittwoch bei der letzten Sitzung der Gemeindevertretung los:

 

Der Änderung der Hauptsatzung, die nur die Aufnahme des Groß-Rohrheimer Blatts als Bekanntmachungsorgan der Gemeinde vorsieht, folgten alle Gemeindevertreter. Doch schon bei der Gefahrenabwehrsatzung (neu für Groß-Rohrheim) gab es 5 Enthaltungen. Hier wollten wohl einige nicht verstehen, dass es einer Grundlage bedarf um Verstöße auch ahnden zu können! Ab sofort hat die Gemeinde nun einen Strafenkatalog der Anwendung finden kann und wird!

 

Als nächstes ging es dann um den Haushalt 2019. Von 100.000,- Euro Minus im ersten Entwurf, war dem Haupt- und Finanzausschuss gut 2 Wochen zuvor dann ein Minus von 370.000,- Euro präsentiert worden! Nach dem Defizit von 600.000,- Euro im Nachtrag 2018 der nächste Nackenschlag für die Gemeindevertreter. Und was kommt als Vorschlag aus dem Gemeindevorstand? Erhöhung der „Grundsteuer B“ von 365% auf 600%! Dem wollte natürlich keine Fraktion zustimmen.

 

Am Mittwoch lag dann nun erneut eine Anpassung des Zahlenwerks auf den Tischen vor den Parlamentariern. Diesmal standen „nur noch“ minus 338.000,- Euro unter dem Strich. Einzig die SPD legte einen Maßnahmenkatalog vor, der auch schon zuvor, bis auf eine, wenn auch große finale Änderung, den anderen Fraktionen bekannt war. Dieser großen Änderung, betreffend die Einnahmen aus der Einkommenssteuer (der Ansatz wurde hier um die durchschnittliche Steigerung der letzten 4 Jahre um 4,7% und nicht nur um 2% erhöht), stimmten alle zu. Über andere Punkte wurde teils kontrovers diskutiert und einzeln abgestimmt.

 

So entschied die Gemeindevertretung mehrheitlich, folgende vom Gemeindevorstand zu tätigenden Kürzungen / Streichungen, nicht zu übernehmen: Die Mittel für die Bücherei, Mittel für Kulturveranstaltungen, sowie Streichung von Seniorennachmittag und- Weihnachtsfeier. Das Punktefördersystem für Vereinsaktivitäten fiel dagegen den Rotstift zum Opfer.

Die SPD wollte mit ihrer Liste eine gleichmäßige Beteiligung ALLER erreichen, indem man bei allen Sach- und Dienstleistungen die Ausgaben um 7% kürzen will und somit die Erhöhung der Grundsteuer B auf ein verträgliches Maß bringt.

 

„Man kann dem Bürger schlecht erklären, dass man immer nur die Steuern erhöht, wenn das Geld fehlt! Da muss auch gespart werden!“

 

In weiteren Abstimmungen wurde die Gewerbesteuer auf 400% (die SPD hatte in ihrem Konzept eine für die Firmen noch neutrale Anhebung um 10% auf 380% vorgeschlagen) und die Grundsteuer B von 365% auf 420% erhöht. In unserer Berechnung, die noch von einem Minus von 370.000,- Euro ausging, wollten wir die Grundsteuer für einen Ausgleich auf 465% erhöhen - bei dem nun um 30.000,- Euro verringertem Minus wäre dies sicher nicht notwendig gewesen. Allerdings hatten wir bei uns noch einen Gerätewart der Feuerwehr ab Juli im Ansatz stehen - in einer Abstimmung wurde dieser, leider, für 2019 komplett gestrichen. 10% mehr Grundsteuer B und man hätte ihn im Juli einstellen können.

 

Fazit: Ohne die Reduzierungsvorschläge der SPD wäre kein Haushalt verabschiedet worden! Wir machen eben unsere Hausaufgaben und Groß-Rohrheim bleibt handlungsfähig!

 

Mehr zum Haushalt finden sie auf unsere Homepage.

Und  bald hat Groß-Rohrheim auch wieder einen Zahnarzt. In nicht öffentlicher Sitzung wurde die Vermietung von Räumen der ehemaligen Sparkasse an einen Interessenten beschlossen.

 

Die SPD wünscht allen Rohrheimern / - innen noch eine ruhige Vorweihnachtszeit, ein frohes Fest und einen „Guten Rutsch ins neue Jahr!

 

 

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim          

 

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