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SPD Groß-Rohrheim.

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Presse

SPD Groß-Rohrheim            

 

Die SPD informiert

Einige haben es immer noch nicht verstanden! Die Zurückweisung des Haushalts in den Haupt- und Finanzausschuss war keineswegs dem Bürgermeisterwahlkampf geschuldet. Das Plus von 81.000,-Euro, was der Gemeindevertretung am 18.02. vorlag, stimmt ja nicht. Die Änderungen, von denen zumindest die Sanierung des Kindergartendaches (30.000,- Euro) schon bekannt war und vertraglich festgeschrieben ist, gehen zusätzlich noch mal ab. Dann noch 5.000,- Euro für Grabenpflege und 1.000,- Euro Erhöhung für die Kerb – es bleibt also lediglich ein Plus von 45.000,- Euro. Und die im Dezember noch im Raum stehenden 500.000,- Euro für den Anbau ans Feuerwehrgerätehaus darf man wohl keinesfalls als „Peanuts“ bezeichnen. Doch der Haushalt wurde nun ja einstimmig verabschiedet.

Unsere Ablehnung, 100.000,- Euro in den Investitionshaushalt für den Umbau der Kornstraße aufzunehmen (in der Sitzung war auf einmal von 2 x 100.000,- Euro für 2020 und 2021 die Rede?) ist einzig und allein der Tatsache geschuldet, dass der Umbau erst 2021 kommt. Die 100.000,- Euro gehören also in den Haushalt 2021. Ja, es handelt sich hierbei ursprünglich um einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU und hätte man vorab mit uns gesprochen …

Über einen kompletten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses kann man sicher geteilter Meinung sein, doch kann man ruhig auch diese Option noch prüfen. Immerhin gab es sehr konträre Aussagen, was die Beteiligung der Feuerwehr angeht. Auch gleich Kosten von 5 Millionen aufzurufen halten wir für verfrüht. Sollte es sich bewahrheiten, dass die Feuerwehr in der Jahnstraße bleiben möchte, so ist dies natürlich ein Argument. Doch nur auf Zeitungsartikel bzw. Zeitungskommentare wollen wir unsere Entscheidung nicht stützen.

Als sehr positiv sehen wir es, dass nun endlich ein Betrag für den Winterrasen  bereitgestellt wird und dies der Ditmar-Hopp-Stiftung für eine Förderung mitgeteilt werden kann.

Unser Prüfantrag, was die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik kosten wird, wurde mit der Ergänzung auch die Einsparungen zu ermitteln einstimmig angenommen. Vielleicht kann im Laufe das Jahres auch schon sukzessive mit der Umrüstung begonnen werden. Dies hängt natürlich stark von der tatsächlichen Entwicklung der Finanzen ab. Wir sehen hier ja noch Spielraum im Haushalt, denn die geplanten Personalkosten im Kindergarten werden nicht ausgeschöpft werden.

SPD Groß-Rohrheim

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim                     

 

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