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SPD Groß-Rohrheim.

Nachrichten zum Thema Presse :

Presse; Heringsessen :

SPD Groß-Rohrheim                   

 

Heringsessen  am  28. Feb.  im  Treff 21

 

Alle Bürgerinnen und Bürger Groß-Rohrheims

 

lädt die SPD recht herzlich am Donnerstag, den 28. Februar ab 18.00 Uhr in den Treff 21 ein. Traditionell beginnt die heiße Phase der Fastnacht donnerstags mit der „Weiberfastnacht“. Wir laden hierzu wieder zum Heringsessen ein. Bei Pellkartoffeln, Heringssalat oder Leberwurst wollen wir einen geselligen Abend verbringen. Und selbstverständlich gibt es auch passende Getränke dazu.   

 

Im Mittelpunkt sollen natürlich gute Gespräche und der Gedankenaustausch stehen. Zum Dialog mit Ihnen, unseren Gästen, haben sich der Vorsitzende der SPD Bergstraße, Marius Schmidt, die Landtagsabgeordnete Karin Hartmann und unser Kreisbeigeordneter Karsten Krug bereit erklärt.

 

Von der großen Politik haben die Meisten bestimmt schon die Nase voll. Wir sind Groß-Rohrheim und so sollen auch Groß-Rohrheim und der Kreis Bergstraße im Mittelpunkt stehen. Gesprächsstoff gibt es sicher reichlich.

Wir haben uns dieses Datum, die Weiberfastnacht am Donnerstag, schon seit einigen Jahren, ausgesucht. Auch um nicht mit anderen Vereinen zu deren Heringsessen an Aschermittwoch in Konkurrenz zu treten. Und wir haben festgestellt, die Heringe schmecken vor Aschermittwoch noch besser.

 

Grundsteuer – Alle zahlen, wissen sie auch warum?

 

Die Hessischen Gemeinden werden von ihren jeweiligen Landesregierungen sehr schlecht mit Finanzmitteln ausgestattet. Dafür sollen sie ständig neue Aufgaben übernehmen oder müssen höhere Anforderungen erfüllen, ohne dass die entsprechenden Mittel zugestanden werden. Vielen Kommunen bleibt da oft nur ein Ausweg: Sie müssen ihren Bürgern immer höhere Grundsteuern abverlangen. Politisch ist das von der Landesregierung sogar gewollt und wird vom Finanzminister schon gebetsmühlenhaft vorgetragen.

 

Der Grundsteuermessbetrag wird vom Finanzamt festgesetzt. Immer noch auf Grundlage der Werte aus 1964. Diese müssen nun nach dem Willen des Bundesverfassungsgerichts von der Bundesregierung der aktuellen Preisentwicklung angepasst werden. Somit ist eine Erhöhung eigentlich vorprogrammiert.

 

Belastend wirken sich allerdings erst richtig die Hebesätze der Kommunen aus. Aufgrund des steigenden Finanzbedarfs werden diese immer wieder angehoben. Allein im Kreis Bergstraße ergeben sich dadurch immense Unterschiede, je nachdem wo gerade ihr Häuschen steht.

 

Bisher hatte Groß-Rohrheim die rote Laterne, also die niedrigste Grundsteuer im Kreis Bergstraße. Das heißt wir lagen (mit anderen) am unteren Ende der Hebesätze, nämlich bei 360%. Ab dem Jahr 2019 sind wir den Spitzenplatz aber los. Die niedrigsten Sätze liegen nun bei 400%. Groß-Rohrheim erhebt seit Januar 420%.

 

Im Haushaltsplanentwurf für 2019, den die Verwaltung und der Gemeindevorstand vorgelegt hatten, war eine Erhöhung auf 600% vorgesehen. Dem hat die Gemeindevertretung nicht zugestimmt. Aus Sicht der SPD darf es in den nächsten Jahren auch keine weitere Erhöhung mehr geben. Die oft gebrauchte Floskel, dass es dem Bürger doch etwas Wert sein müsse in einer Gemeinde mit hervorragender Infrastruktur zu wohnen, können wir eigentlich nur als Zynismus empfinden. Trost liefert da auch nicht die Tatsache, dass es andere viel härter trifft. Eine Kreisgemeinde liegt immerhin bei stattlichen 1050%! Oder eine hessische Stadt von bisher 500% auf 995% fast eine Verdoppelung plant.

 

Die Groß-Rohrheimer SPD sieht das etwas anders. Der Bürger muss es sich auch in Zukunft noch leisten könne, in seiner Gemeinde zu wohnen! Bis zur Neubemessung darf es keine weiteren Erhöhungen mehr geben. Die Überraschung durch die neuen Messbeträge dürfte schon groß genug werden. Man muss an den Ausgaben sparen.

 

SPD Groß-Rohrheim

 

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim          

Veröffentlicht am 05.03.2019

Presse; Heringsessen :

Heringsessen am 28. Februar 2019

 

Die SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger Groß-Rohrheims zur Weiberfastnacht am Donnerstag, den 28. Februar 2019 ab 18.00 Uhr recht herzlich in den Treff 21 zum Heringsessen ein.

 

Eingeladen sind alle Groß-Rohrheimer und natürlich unsere Mitglieder zu einem geselligen Abend. Wir bieten Ihnen Essen, Trinken und Unterhaltung an. Zu herzhaftem Heringssalat oder Leberwurst gibt es frischgekochte Pellkartoffel. Bier, Wein und verschiedene nichtalkoholische Getränke sind auch vorhanden. Wir alle freuen uns auf gute Gespräche und den Dialog mit Ihnen, unseren Gästen. Besuchen sie uns und bringen sie auch ihre Freunde, Verwandten und Nachbarn mit.

 

Von der großen Politik haben die Meisten bestimmt schon die Nase voll. Wir sind Groß-Rohrheim und so sollen auch Groß-Rohrheim und der Kreis Bergstraße im Mittelpunkt stehen. Gesprächsstoff gibt es sicher reichlich. Marius Schmidt, der Vorsitzende der Kreis SPD, die Landtagsabgeordnete Karin Hartmann und unser Kreisbeigeordneter Karsten Krug haben ihr Kommen zugesagt. Es wird bestimmt nicht langweilig werden.

 

Reform der Grundsteuer – Alle zahlen Grundsteuer, sind sie auch gut informiert?

 

Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitige Berechnung der Grundsteuer am 10. April 2018 für verfassungswidrig erklärt. Dem Gesetzgeber wurde aufgetragen, bis zum 31.12.2019 eine Neuregelung der Berechnungsgrundlage vorzulegen. Damit dürfte eine jahrelange Hängepartie endlich zum Abschluss kommen. Die Einheitswerte sind seit 1964 nicht mehr verändert worden und verstoßen nach Ansicht der Richter gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz.

 

Nun liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit seinen Länderkollegen ausgearbeitet hat. In die Neuberechnung sollen der Grundstückswert, das Alter der Gebäude und die Durchschnittsmiete einfließen. Bis Ende Dezember 2019 müssen nun diese Vorschläge in konkrete Regelungen umgesetzt werden. Spätestens 2025 muss nach neuem Gesetz besteuert werden.

 

Die Reform soll nach Beteuerung der Finanzminister „aufkommensneutral“ gestaltet werden. Das heißt, nach der Neubewertung soll das Gesamtsteueraufkommen aller Bürger nicht wesentlich von den derzeit erhobenen rund 14 Milliarden Euro abweichen. Fachleute erwarten jedoch in vielen Fällen eine erhebliche Abweichung zu den derzeitigen Beträgen, also eine ordentliche Erhöhung. Schließlich hätten sich die Werte der Immobilien stark verändert und deshalb sollte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auch die Höhe der Steuern angepasst werden.

 

Der Grundsteuermessbetrag ist jedoch auch nach der Neuberechnung nur ein Teil der Grundsteuer. Richtig interessant wird es erst durch die Hebesätze, die jede Gemeinde selbstständig festlegen kann. Sie schwanken in Deutschland zurzeit etwa zwischen 350% und 1050%.

Wir werden Sie weiter informieren! Bleiben Sie aufmerksam.

 

 

Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Landkreis Bergstraße

 

Der Fraktionsvorsitzende Horst Menger möchte als Mitglied des Fahrgastbeirats darauf hinweisen, dass es für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans eine Bürgerbeteiligung gibt.

 

Unter dem Link:      http://nvp-bgs.igdb.de/

 

fordert der Kreis auf seiner Homepage alle Bürgerinnen und Bürger auf

 

„Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Bergstraße!“

 

Hier kann man zum Beispiel eine Buslinie an die Bergstraße (Bensheim?) fordern, und das natürlich am besten ohne finanzielle Unterstützung der Gemeinde! Spätestens wenn dann mal die S-Bahn in Groß-Rohrheim hält, wäre dies von Vorteil. Mit möglichst vielen Stellungnahmen aus Groß-Rohrheim könnte man solche Ziele, wie sie ja auch von der Gemeinde und unserem Kreisbeigeordneten Karsten Krug angestrebt werden, untermauern.

 

Seit Dezember besteht eine Buslinie von Groß-Rohrheim nach Darmstadt. Kennen Sie diese Verbindung und haben Sie sie schon genutzt? Es wäre gut, wenn wir dazu die eine oder andere Rückmeldung erhalten würden.

 

SPD Groß-Rohrheim

Veröffentlicht am 05.03.2019

SPD Groß-Rohrheim                                      

 

„Streit um 3000.- Euro / Ohne Geld keine Städtepartnerschaft“

Partnerschaft mit Mouzon wird beibehalten

Wir müssen den Worten von Bürgermeister Bersch widersprechen: Die Gemeindevertretung hat NICHT die Aufkündigung der Partnerschaft mit Mouzon beschlossen, sondern lediglich, und dies auf Vorschlag des Bürgermeisters und Gemeindevorstands, für 2019 die Mittel im Haushalt gestrichen! Der Bürgermeister sagte bei den Haushaltsberatungen, dass die Kontakte mit Mouzon fast nur noch auf privater Ebene stattfänden. Kein Ton davon, dass er die Mittel weiterhin gerne im Haushalt sehen würde, eher das Gegenteil! Nun der Gemeindevertretung den schwarzen Peter zuzuschieben und von Schilderabbau und Partnerschaftskündigung zu reden, ist uns unverständlich! Auch von einem Verzicht der Aufwandsentschädigungen für die Gemeindevertreter hören wir zum ersten Mal.

Wir haben auf Vorschläge von Verwaltung und Gemeindevorstand gewartet, wurden an etlichen Stellen selbst aktiv und haben so einen vernünftigen und genehmigungsfähigen  Haushalt zustande gebracht. Dort wo Vorschläge des Bürgermeisters und des Vorstandes eins zu eins von der Gemeindevertretung umgesetzt werden, werden die Gemeindevertreter anschließend vom Bürgermeister noch an den Pranger gestellt! Zudem dann den Gemeindevertretern noch „Angst vor einem Dialog mit den Bürgern“ vorzuwerfen – ohne Worte! Eine Entschuldigung wäre hier angebracht.

Horst Menger, SPD-Fraktionsvorsitzender

SPD - gemeinsam für Groß-Rohrheim           

Veröffentlicht am 17.02.2019

Presse; Nahverkehrsplan :

SPD Groß-Rohrheim                               
 

Auftakt zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans im

 

Kreis Bergstraße

 

Der Nahverkehrsplan im Kreis Bergstraße wird in 2019 überarbeitet und fortgeschrieben. Ein Nahverkehrsplan bildet die Grundlage für die mittelfristige Ausgestaltung des Öffentlichen Personen Nah-Verkehrs (ÖPNV) im Kreis. Hierbei sollen unter Einbindung der Öffentlichkeit, verschiedener Interessengruppen und Träger öffentlicher Belange bestehende und noch zu entwickelnde verkehrliche Verflechtungen berücksichtigt werden.

 

Der Kreis Bergstraße wird den bis 2018 gültigen Nahverkehrsplan nun fortschreiben für weitere fünf Jahre. Dies fällt in den Aufgabenbereich unseres ÖPNV-Dezernenten Karsten Krug. Dieser hat nun gemeinsam mit dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) als Aufgabenträger des Kreises Bergstraße und dem für die Fortschreibung beauftragten Dienstleister, der Firma IGDB, den Startschuss zur Fortschreibung gegeben.

 

Als erster Schritt erfolgt nun eine Bürgerbeteiligung zum Thema ÖPNV im Kreis Bergstraße insgesamt. Auf der online-Plattform http://nvp-bgs.igdb.de können Bürger ab sofort ihre Anregungen zum ÖPNV im Kreis Bergstraße abgeben. Diese werden bei der Fortschreibung des Nahverkehrsplans berücksichtigt. Auch von der Homepage des Kreises Bergstraße https://www.kreis-bergstrasse.de kann mit einem link von der Startseite aus die Bürgerbeteiligung erfolgen.

 

Die Beteiligung der Städte und Gemeinden selbst erfolgt noch zu einem späteren Zeitpunkt. Zum Jahresende soll dann der Nahverkehrsplan im Kreistag verabschiedet werden.

SPD Groß-Rohrheim   

SPD - gemeinsam für Groß-Rohrheim            

 

Veröffentlicht am 19.01.2019

Presse; Aus dem Kreistag :

SPD Groß-Rohrheim                   

 

Bericht aus dem Kreistag - SPD Bergstraße

 

Die Kreiskoalition aus SPD und CDU läuft und gestaltet den Kreis Bergstraße verlässlich und gut. Bei einer Jahresabschlusspresse-konferenz zogen der SPD Vorsitzende Marius Schmidt und Fraktions-vorsitzender Josef Fiedler eine Bilanz nach zweieinhalb Jahren schwarz-roter Koalition im Kreis Bergstraße. Auf Grundlage des Koalitions-vertrages sei eine gute Zusammenarbeit gewährleistet. Das liegt daran, dass in vielen Politikfeldern sozialdemokratische Handschrift erkennbar ist und unser Kreisbeigeordneter Karsten Krug seit 2016 kontinuierlich an der Umsetzung unserer wichtigen Wahlziele arbeitet. „Wir könnten weitere Punkte unseres Wahlprogramms und der Koalitionsvereinbarung umsetzen und wichtige Weichenstellungen anstoßen.“

 

In puncto Finanzen steht Kämmerer Karsten Krug für eine erfolgreiche Senkung der Schulden. Rund 75 Millionen Euro konnten durch eigene Maßnahmen reduziert werden. Durch das Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“ wurden 74 Millionen Euro vom Land übernommen. Noch gibt es dazu Sparauflagen und die Kontrolle der Haushalte durch die Behörden des Landes. Doch steuert der Kreis Bergstraße klar auf die Entlassung aus den Verpflichtungen des hessischen Rettungsschirms zu.

 

Im Kampf für mehr bezahlbaren Wohnraum wurde nicht nur die Baulandoffensive Hessen gestartet, einen Wohnberater eingestellt sowie eine Erhöhung der Kosten der Unterkunft in Vorbereitung gebracht, sondern auch eine Kreisumlagesenkung erreicht, die es den Städten und Gemeinden ermöglicht, bezahlbares Wohnen zu fördern“, so SPD-Vorsitzender Marius Schmidt.

 

„Obwohl sich die Landesregierung weiter weigert, wie in anderen Bundesländern Schulsozialarbeit mitzufinanzieren, werden wir im Kreis Bergstraße mit dem neuen Schulsozialarbeitskonzept HELP präventive Angebote für junge Menschen deutlich ausbauen“, freut sich SPD-Fraktionsvorsitzender Josef Fiedler.

 

Beim ÖPNV gibt es unter der Federführung unseres Dezernenten Karsten Krug weitere Verbesserungen: „Neue und moderne Busse und Bahnen kommen zum Einsatz und zusätzliche Linien und bessere Takte sollen 2019 auch im ländlichen Raum die Anbindung z.B. an den Odenwaldkreis oder von Groß-Rohrheim an Darmstadt verbessern. Das kann sich sehen lassen“, bilanziert Krug.

 

Mit der neuen Tourismusdestination Bergstraße-Odenwald stärken wir die Zusammenarbeit im Fremdenverkehr über Kreisgrenzen hinweg. Außerdem werden Sozialverbände durch eine jährliche 5-prozentige Steigerung der Zuwendungen des Kreises endlich auskömmlich finanziert. „Damit sichern wir wichtige Dienstleistungen wie die Schuldnerberatung oder die Frühförderstelle endlich verlässlich“, so Karsten Krug abschließend.

 

SPD Groß-Rohrheim

SPD  -  gemeinsam für Groß-Rohrheim       

Veröffentlicht am 16.01.2019

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